J U S T I Z - M A F I A 

            Die unabhängige Justiz ist Tod, es lebe die Justiz-Willkür!

 

         A U F G E D E C K T !

Hiermit erkläre ich den größten Vertuschungsversuch aller Zeiten für gescheitert!

       J U S T I Z - S K A N D A L

Wenn sich Amtsträger gegenseitig beim Amtsmissbrauch decken!

Wenn ein Staatsanwalt sich schützend vor eine kriminelle Machenschaft von Ärzten stellt - und nicht ermittelt - macht er sich der Strafvereitelung schuldig. Wenn jedoch Amtskollegen in einem falschen Korpsgeist ihn beim Amtsmissbrauch decken, dann machen sie sich mittschuldig. Hier handelt es sich um kein Kavaliersdelikt, sie wissen wenn man ihnen nach § 302 StGB den Missbrauch der Amtsgewalt nachweist, sie dafür in ein Zuchthaus kommen. In meinem Fall hat sich die österreichische Justiz in einen Skandal hineinziehen lassen um den gesamten Rattenschwanz der Amtsmissbräuche zu vertuschen. Dabei fühlen sich Richter und Staatsanwälte beim Missbrauch der Amtsgewalt unantastbar, nach dem Motto, die Macht möge mit uns sein - denn wir werden vom "System" gedeckt. Deshalb hat der Justiz-Sumpf in Österreich ein unglaubliches Ausmaß angenommen. Unter Rechtsanwälten wird die Justiz schon länger als Schlangengrube bezeichnet. Sie müssen tatenlos zuschauen wie sie ihre Mandanten um das Recht bringen. Nach meinen Erlebnissen kann ich die österreichsiche Justiz nur noch als ehrlose Bande von Rechtsbeugern bezeichnen - und dazu stehe ich auch. Wir dürfen die Justiz nicht länger als eine heilige Kuh behandeln, Rechtsbeuger müssen angezeigt bzw. verurteilt und bestraft werden. 
 

Landesgericht Feldkirch = Schlangengrube 

Angefangen hat der Machtmissbrauch als sich die Staatsanwaltschaft von Feldkirch schützend vor eine kriminelle Spital-Lobby stellte - um deren illegalen Machenschaften zu vertuschen. Damit ich mir sicher war, dass ich mich nicht in eine Sache verrennt habe lies ich alles von Rechtsanwälten prüfen. Es wurde dann auch bestätigt, ja hier wird vorsätzlich Strafvereitelung betrieben. Auf Grund meiner Recherchen ist es immer wieder mit der Krankenhausleitung zu Auseinandersetzungen gekommen, die vor Gericht gelandet sind. Dabei wollte die Spital-Lobby mir einen Maulkorb verpassen. Ich wurde auf Unterlassung geklagt weil ich meinen Fall ins Internet gestellt habe. Im Prozess haben dann mehrere Personen der "Krankenhausvertuschungsgesellschaft" falsch ausgesagt, die mein Rechtsanwalt - Jan. 2012 - zur Anzeige brachte. Dabei wurde eine Falschaussage wie auch eine falsche Beurkundung von einem Staatsanwalt ein Jahr lang - Dez. 2012 - verschleppt und dann fadenscheinig eingestellt. Immer wieder bogen die Wahrheitsverdreher - in meiner Causa - am Recht, bis es ihnen passte. Man hat es sich wieder einmal selber gerichtet.
 
Schande der Justiz! 
 

Das "Komplettversagen" der österreichischen Justiz!

 

Meiner Meinung nach sind die Staatsanwälte die schlimmsten von allen. Im meinem Fall habe ich eindeutiges Beweismaterial einer Straftat der Staatsanwaltschaft vorgelegt. Jedoch hat der Leitende Staatsanwaltschaft bei der Prüfung 4 St 7/13i - 1 die gesammmte Beweiskette unterschlagen. Mein Vorwurf war, dass er alle meine Beweise schubladisierte und er als Anstifter und treibende Kraft bei dieser Vertuschung galt. Als ich ihn auf den Amtsmissbrauch angesprochen habe versuchte er es einem Richter in die Schuhe zu schieben. Darauf sagte ich, er soll sich Schämen und ich werde alles unternehmen damit er für seinen Amtsmissbrauch zur Verantwortung herangzogen wird und ich werde ihn dafür in ein Zuchthaus bringen. In meiner Wut meinte ich noch, er sei nicht besser wie die Verbrecher die er einsperren lässt und die Richter die ihn decken werden neben ihm in der Zelle sitzen. Das Motiv der Vertuschung!  Das subre Ländle wurde in dieser Zeit durch unzählige Skandale arg gebeutelt und man wollte keinen neuen Skandal im Ländle. Deshalb hat er meine Anzeigen einfach abgewürgt! Gebetsmühlenartig hat er behauptet, es gäbe keinen hinreichenden Anfangsverdacht. Das war schlichtweg eine Lüge! Immer wieder hat er neue Beweise gefortert bis ich bemerkte, dass er mich mit 0815 Schreiben an der Nase herumführte. Jeder einzelne Beweis, mittlerweile waren es 13 Stück hätte für eine Anklage ausgereicht. Es war auch ein Schreiben von einem Primar dabei der sein Schweigen gebrochen hat und alle meine Vorwürfe in einem Schreiben bestätigte. Eine dafür notwendige Einvernahme wurde nicht durchgeführt. Damit habe ich diesen Staatsanwalt der "Strafvereitelung" überführt. Inwieweit es eine Weisung von der Politik (ÖVP) gab, kann nur vermutet werden! Denn das LKHF gehört zu 96% dem Land Vorarlberg! Ein Schelm der Böses dabei denkt.

21.08.2014 - Beweismittelvernichtung durch die Justiz!

 
Feldkircher Schauprozesse ( Schlägertruppe-Prozess 2011 )
Als ich einer Richterin den Amtsmissbrauch (Beweismittelunterdrückung) nachweisen wollte habe ich Akteneinsicht beantragt, dabei spielte eine DVD eine wichtige Rolle. Es ging um einen gewaltsamen Übergriff mit einen Gegenstand mit dem man mich im Spital vertreiben wollte. Als ich die Spital-Lobby als Schlägertruppe bezeichnette, wurde ich verklagt. Im Prozess legte ich dann die Beweise vor, es haldelte sich um Tonaufnahmen, Fotos, Niederschriften und eine DVD mit einem Video. Während der Verhandlung behauptete die Richterin, dass sie auf ihrer DVD (Video) den Zeugen nicht mit diesem Gegenstand in der Hand erkennen könne und dieser Gegestand "nur" auf meinem Video zu sehen wäre. Auf dem Video war zu sehen wie der Zeuge drohend mit diesem "Gegenstand" vor meinem Gesicht herumfuchtelte. Es handelte sich um das gleiche Video wie auch meinem Notebook, dass ich bei der Verhandlung mitführte. Zu der Akteneinsicht ist es dann nicht mehr gekommen, weil ich die Mitteilung eines Richters bekam, dass die DVD in zwei Teilen zerbrochen war. Das war schlichtweg Beweismittelvernichtung durch die Justiz. Jeder kann sich hier seine eigene Meinung bilden, was sich in der Justiz abspielt. Das "System" wird mit allen Mitteln geschützt, eigene Fehler einzugestehen ist nicht vorgesehen. Stattdessen vernichtet man Beweise um nicht des Amtsmissbrauchs überführt zu werden. Ein dreifache Schande über die Justiz! 
 
Lachnummer 1: Auf Grund meiner Anzeige auf Beweismittel Vernichtung hat die Staatsanwaltschaft in Feldkirch eine Prüfung vorgenommen und das Verfahren am 28.01.2015 mit der Begründung eingestellt, dass es sich bei der zerprochenen DVD um eine Materialermüdung handeln würde.  
Lachnummer 2: Dieser Fall ist dann an das Oberlandesgericht Innsbruck gegangen wobei man hier behauptete, dass ein 5,5 KG schwerer Akt auf die DVD gefallen sei, dabei wurde die DVD zerstört, genauere Angaben könne man jedoch keine machen.

     

     

     

Am 04.08.2016 wurde meine Demonstartion am Landesgericht in Feldkirch gestört! Ein ÖWD Sicherheitsmann "Geistes Kind" vom Landesgericht hat sich an meinem Demoaufbau zu schaffen gemacht. Er wurde dabei fotografiert wie er unbefugt das Demo-Gestell weggschleppt hatte. Eine Anzeige auf Störung einer Demo wurde ersattet. Es besteht der Verdacht das er angestiftet wurde, und sich die Drahtzieher im Hintergrund halten. 

Der große E G M R - Schwindel

– weshalb gibt es keine E G M R - Urteile gegen Justiz-Willkür?
– weshalb behandelt der E G M R keine innerstaatlichen Entscheidungen der Gerichte? *gerade hier würde es interessant werden!
Ein Kommentar zur aktuellen Lage in der Justiz, von -

                 Gerhard Ulrich

 Totengräber der Justiz

Die unabhängige Justiz wurde am 19.03.2014 symbolisch zu Grabe getragen.Todesursache: Justiz-Willkür Sie hinterläst unzählige Justiz-Opfer deren Recht gebeugt wurde. Eine Rechtssicherheit für die Bürger kann nicht mehr garaniert werden. 

Wie krank ist unser Rechtssystem?

Verfault die österreichische Justiz wie ein Kadaver in der Sonne? Es stinkt zum Himmel! Der Geruch von "Amtsmissbrauch" wird immer unerträglicher. Es besteht der dringende Verdacht, dass ein unabhängiges "Rechtssystem" von Politik,Wirtschaft und anderen hohen Granden für ihre Zwecke unterwandert wird. Richter/innen wie auch Staatsanwälte/innen machen sich zum Handlanger dieser Fürsten, in dem sie ihre Macht skrupellos gegen Bürger missbrauchen. Die Justiz braucht Kontrolle, die Willkür an den Gerichten muss gestoppt werden. Wir brauchen ein ordentliches und handlungsfähiges Gericht damit Bürger auch zu ihrem rechtmässigen Recht kommen. Der sogenannte Instanzenzug - der nur noch durchwinkt - verkommt zu einem Rechtsbeugerzug der unter Volldampf im eigenen Justiz-Sumpf versinkt. 

Die verlorene Ehre der österreichischen Justiz

  

Testaments-Affäre 2009 - 2015

Richterin Mag. Kornelia Ratz Vizepräsidentin am Landesgericht in Feldkirch ist seit Oktober 2015 rechtmässig verurteilt. Das Urteil 32 Monate - 10 davon unbedingt. Damit geht das Richteramt wie auch die Richterrente für Frau Ratz verloren - nur die Schande wird bleiben. Bei diesem Justiz-Skandal handelt es sich nur um die Spitze eines Eisberges, der Rest wurde nie aufarbeitet! Die Justiz hat bei der Testametsfälscher-Affäre nur bis 2000 ermittelt, dabei wären die großen Fälle unter 2000 bei weitem interessanter gewesen! 

Richterin "Habgier" wie sie von der Presse bezeichnet wird, wusste auch von den kriminellen Machenschaften am Landeskrankenhaus in Feldkirch! Deshalb habe ich sie 2014 nach § 302 StGB Missbrauch der Amtsgewalt angezeigt. Damals hatte ich ein längeres Gespräch mit der Richterin geführt, dabei schilderte ich ihr den Sachverhalt wie Ärzte am LKHF in betrügerischer Absicht Behandlungsmethoden vortäuschen um an die Patienten zu kommen. Damit wäre sie als ordentliche Richterin verpflichtet gewesen, diesen Fall bei der Strafbehörde anzuzeigen. Stattdessen wurde ein Urteil gegen mich beschlossen, bei dem ich eine beträchtliche Summe zahlen musste. 

Der Grund, im Spital gab es eine gewaltsame Auseinandersetzung, für die ich nichts konnte. Es ging dabei um einen Angestellten der mich mit einem Kleiderbügel und einer Büroschere vertreiben wollte. Ich wollte nur Auskunft in diesem "kranken" Haus, welche Ärzte mit diesem mysteriösen Lasergerät gerarbeitet haben. Am LKHF wurde diese Methode als kleiner schonender Eingiff den Patienten in Aussicht gestellt. Deshalb wendete ich mich mit meinen Fragen an die zuständige "KrankenhausVertuschungsGesellschaft" weil diese Methode auch mir angeboten wurde. Die Richterin war der Ansicht, ich hätte ja nicht in das Spital gehen müssen und nach diesem Lasergerät zu fragen. Damit wäre es auch nicht zu dieser Rauferei gekommen. Ich wollte nur eine Aufklärung, dass mir als rechtschaffener Bürger auch zusteht. Eine dreifache Schande über diese Frau! In der Presse wird sie als habgierig beschrieben, sie hätte sich genommen was sie brauchte.

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Zwei-Klassen-Justiz
Elmar Battlogg

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